Categorie: Blog Duits

Weimarer Zeiten in den Niederlanden?

Inzwischen haben die nationalen Wahlen zur Zweiten Kammer unseres Parlaments am 17. März stattgefunden und das Vorhergesagte ist eingetreten: im neuen Parlament sind siebzehn Parteien vertreten, es gibt sechzig neue ParlamentarierInnen und eine Reihe von Fraktionen mit ( nur) 1 bis 6 Mandaten. Stabilität sieht anders aus.

Damit haben sich die Politikbarometer bestätigt und der Trend von 2017 wird fortgesetzt. Unser Land ist politisch ( und kulturell?) zertritten und zersplittert wie vielleicht noch nie zuvor. Das wird die Bildung einer neuen, stabilen Regierung sehr erschweren. Dazu kommt dann leider auch noch das geschwundene Vertrauen der Parteien in die jeweils andere Partei, vorallem nach einem bemerkenswerten Fehler einer der beiden “KundschafterInnen”, die Ihre vertraulichen Notizen sichtbar und dadurch fotografierbar unter dem Arm trug als sie in grosser Eile zu Ihrem Wagen lief nachdem sie vernommen hatte, dass Sie Corona positiv getestet wurde. Der Eklat dieser Woche hallt noch immer nach, am kommenden Mittwoch folgt eine Plenardebatte im Parlament. Der politische Kundschaftsprozess zur Bildung einer neuen Regierung ruht vollständig.

Nach den vorigen Nationalwahlen von 2017 brauchte es etwa 225 Tage zur Bildung einer neuen Regierung! Im digitalen und medialen Wahlkampf 2021, weil eben Corona bedingt, sprachen PolitikerInnen oft und viel von der Notwendigkeit, Tempo zu machen, weil das Land ja seit einem Jahr schon eine tiefe und schwere Gesundheits-, Wirtschafts-, und Sozialkrise erlebt. Nach dem Wahlabend war davon bis heute nicht mehr viel zu hören. Man weiss aus den Geschichtsbüchern und dank der filmischen Dokumente, wie sich die Weimarer Republik entwickelt hat. Werden wir in den Niederlanden solchen Entwicklungen entgegentreten?

Scroll Up